Heribert Friedmann (AfD) zu den jüngsten Krawallen in deutschen Innenstädten: Wer Extremisten einen Freibrief ausstellt, darf sich über Gewalt nicht wundern!

Vergangenes Wochenende kam es erneut zu Krawallen in deutschen Innenstädten. Mediale Aufmerksamkeit erregten insbesondere die Ausschreitungen in Frankfurt. Die Akteure weisen nach ersten Hinweisen die gleichen Profile auf, wie die Randalierer in Stuttgart. Während die hessische Polizei das Problem beim Namen nennt, bereitet Rheinland-Pfalz seine Oberzentren mit einer Vergrößerung des Polizeiaufgebots und dem Einsatz von Zivilbeamten auf die nächsten Wochenenden vor. Innen-Staatssekretärin Nicole Steingaß (SPD) räumt derweil ein, dass ‚in einem kleineren Teil der Bevölkerung (…) allerdings eine zunehmende Radikalisierung und Gewaltbereitschaft festzustellen‘ sei.

Hierzu der polizeipolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Heribert Friedmann: „Frau Steingaß Aussage offenbart die gesamte Hilflosigkeit der Landesregierung in dieser Angelegenheit. Während einem Großteil der mündigen Bevölkerung die Täter und deren Hintergründe ebenso bekannt sind, wie den Sicherheitskräften in Bund und Ländern, winden sich die mit der unbequemen Realität konfrontierten Politiker in Ratlosigkeit, Verharmlosung und Heuchlerei. Jene, die in den vergangenen Jahren mit ihrer Verharmlosung und Beschönigung der unkontrollierten Massenaufnahme kulturfremder junger Männer, dem Hofieren linker Terrorzellen und ihrem permanenten „Kampf gegen Rechts“ ihre angebliche moralische Überlegenheit zur Schau stellten, müssen nun zusehen, wie Ihnen ihre eigene Politik der Ignoranz und der Realitätsverweigerung in Form von immer kürzer getakteten Krawallen in deutschen Innenstädten auf die Füße fällt. Wir als AfD haben bereits vor Jahren vor solchen Zuständen gewarnt, wurden und werden dafür aber bis heute stigmatisiert!“

Heribert Friedmann weiter: „So wie es aussieht, ist die Wirklichkeit nun jedoch auch im rheinland-pfälzischen Innenministerium angekommen, auch wenn man zum Schutze der eigenen Agenda noch verzweifelt versucht, in geübter Manier zu verallgemeinern und zu vertuschen. Wären die erkannten Gefahrengruppen auch nur im Entferntesten dem rechten Spektrum zuzuordnen, wir wären längst bis ins kleinste Detail informiert, Politik wie Medien würden sich überschlagen! Stattdessen werden nun die Sicherheitskräfte in den Oberzentren verstärkt.“

Heribert Friedmann abschließend: „Ob die Verstärkung der Polizeikräfte in unseren Innenstädten die gewünschte Abschreckungswirkung haben wird, werden die kommenden Wochen zeigen. Auf jeden Fall muss ein Umdenken im Umgang mit diesen gewaltbereiten Gruppierungen stattfinden! Wer Extremisten und Anarchisten hofiert und die eigene Polizei diskreditiert, darf sich nicht wundern, wenn migrantische und linksextreme Staatsverächter und Deutschenhasser das als Freibrief verstehen, um den Aufstand zu proben! Die kritische Masse an Demokratieverächtern in der Gesellschaft ist offensichtlich erreicht! Es ist an der Zeit, die Ursachen anzugehen und nicht nur die Symptome zu bekämpfen!“

Heribert Friedmann ist polizeipolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz