Heribert Friedmann (AfD) zur Stuttgarter Straßenschlacht: Linksextremen und gewaltbereiten Migranten nicht die Straße überlassen!

In allen Medien erschienen am Sonntag Meldungen über die Randalen der vergangenen Nacht in der Stuttgarter Innenstadt. Die existierenden Videodokumente zu den Vorfällen sind alarmierend und erinnern an Szenen des G20-Gipfels 2017 in Hamburg und der Aufstände in den USA. Es ist erschreckend, wie ein Mob aus Linksextremen und Jugendlichen mit offensichtlichem Migrationshintergrund, marodierend gegen Ladenbesitzer und die Polizei vorgegangen ist. Die Aggressivität, Zerstörungswut und die Gewalt gegen Polizeibeamte war so stark, dass selbst die Polizeiführung von einer „völlig außer Kontrolle geratenen Situation“ spricht.

Der polizeipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heribert Friedmann, selbst ehemaliger Polizist in Baden-Württemberg, verurteilt diese Ausschreitungen aufs schärfste: „Ich schließe mich den vielen Stimmen an, die fordern, die Straftäter nach allen Möglichkeiten der herrschenden Gesetze zur Rechenschaft zu ziehen. Hierzu gehört auch die vollständige Kostenübernahme der Schäden und der geschädigten Polizeibeamten. Laut Aussagen aus Stuttgart kann die 40-köpfige Sonderkommission mit der vollsten Unterstützung der Landesregierung rechnen. Es bleibt zu hoffen, dass auch die Justiz im Rahmen ihrer Möglichkeiten Signale setzt, dass es keine Nachahmer für solche Aktionen geben wird.“

Heribert Friedmann weiter: „Das vorhandene Videomaterial legt die Vermutung nahe, dass es sich bei den Tätern um überwiegend junge Migranten handelte. Die Szenen erinnern stark an die Vorgehensweise der Antifa. Diese unselige Vermischung von linksextremistischer Antifa und aggressiven Jugendlichen aus migrantischen Parallelgesellschaften, welche zu bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen führte, hat bereits terroristische Züge.“

Heribert Friedmann ergänzt: „Die Straßenschlachten gehen nicht zuletzt auch auf die seit Wochen andauernde Diffamierung der Polizei zurück: Eine aufgehende Saat von Linken, Grünen und SPD, welche die Polizei in unlautere Sippenhaft für ausländische Ereignisse genommen hat. Es grenzt an Heuchelei, wenn nun die Verursacher einer solchen Situation heute Krokodils-Tränen vergießen!“

Friedmann schließt: „Wir stehen ohne Wenn und Aber zu unserer Polizei. Den verletzen Polizeibeamten wünsche ich baldige und vollständige Genesung! Gegen diese Art von straßenkampfähnlichem Vorgehen muss von Beginn an härter durchgegriffen werden, wenn wir nicht zu einem ‚failed state‘ werden und unsere Bürger schützen wollen!“

Heribert Friedmann ist polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz