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Heribert Friedmann, MdL in RLP

Politiker/in
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Heribert Friedmann ist Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz und Mitglied im Landesvorstand. Wohnhaft in Worms. Kreissprecher des Kreisverbandes Worms und Polizeipolitischer Sprecher der AfD - Landtagsfraktion.

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2 weeks 8 hours ago

Heribert Friedmann, MdL in RLP shared a video from the playlist Plenum.

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3 weeks 4 days ago

Und hier die REDE dazu

opal.rlp.de/cgi-bin/ff.pl?form=video.html&videourl=https%3A%2F%2Fdokumente.landtag.rlp.de%2Flandtag%2Fopal-videos%2F112-Sit5.mp4&fbclid=IwAR1raVAGeephjZh1nJfOpn9WmrvAKK9o9LYOnJRQL_BhmXiLEM17l2papc0

Heribert Friedmann, MdL in RLP

3 weeks 4 days ago

Danke Herr Zillmann für die wahren Worte.

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1 month 1 week ago

Heribert Friedmann (AfD) zum aktuellen BKA-Bericht: Ca. 1,7 Millionen Zuwanderer haben 63.848 Straftaten in nur 3 Monaten begangen!

Kürzlich veröffentlichte das Bundeskriminalamt einen Bericht zur Kriminalität im ersten Quartal 2020. Der Bericht untersucht insbesondere die „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“. Zuwanderer sind demnach Personen mit Aufenthaltsstatus „Asylberechtigter/schutzberechtigter”, “Asylbewerber”, “Duldung”, “Kontingent/ Bürgerkriegsflüchtling“ und „unerlaubt“, die zugleich keine Angehörigen eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union sind.

In den ersten drei Monaten wurden 63.848 Straftaten begangen. Angeführt wird die Liste von Vermögens- und Fälschungsdelikten (18.856). Dahinter folgen Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit (13.099) und Diebstahl (12.493). Es folgen sonstige Straftatbestände (9.883), Rauschgiftdelikte (6.331) und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (1.030). Schließlich wurden 69 Straftaten gegen das Leben begangen.

Dazu der polizeipolitische Sprecher Heribert Friedmann der AfD-Fraktion der Rheinland-Pfalz: „Die Altparteien versuchen in der Öffentlichkeit ein Bild zu zeichnen, dass es in den letzten Jahren keinen wesentlichen Zuzug von Migranten nach Deutschland gegeben habe. So sollen möglichst viele Migranten aus dem Flüchtlingslager Moria von der griechischen Insel Lesbos der deutschen Vollversorgung zugeführt werden. Andere Flüchtlingslager sollen schon bald folgen. Doch die Zahlen des BKA zeigen ein anderes Bild auf und zerstören das Narrativ der Altparteien. Der Zuzug von Migranten in den letzten Jahren steigt weiterhin an, auch in 2020 (1. Quartal 31.399). Ein konstanter Anstieg – auch bei den Straftaten, begangen durch Zuwanderer, (+ 3,1 % zum Vorjahreszeitraum) – ist ebenso zu verzeichnen, schließlich wird in Deutschland so gut wie nicht abgeschoben.“

Heribert Friedmann weiter: „Etwa 1,7 Millionen Zuwanderer nach der oben genannten Definition haben 63.848 Straftaten in nur drei Monaten begangen. Jede einzelne ist eine zu viel. Auffällig ist, dass fremdes Eigentum, körperliche Unversehrtheit, persönliche Freiheit und sexuelle Selbstbestimmung nicht geachtet werden. Die AfD hat bereits vor 2015 vor diesen Problemen gewarnt. Solange Ausländer, die schon länger hier leben, nicht integriert wurden, ist es fatal, neue Zuwanderer aus kulturfremden Regionen ins Land zu lassen.“

Heribert Friedmann abschließend: „Das Versagen liegt hier eindeutig bei den Altparteien, die diese Kollateralschäden schulterzuckend zur Kenntnis nehmen. Besonders perfide ist die Position der Grünen im Bundesrat. Anstatt die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, wird in den Bundesländern gegen diese sinnvolle Maßnahme gestimmt, in denen die Grünen in der Regierung sind. Eine Partei, die nur 5,3 % der Stimmen in Rheinland-Pfalz erhalten hat, terrorisiert Deutschland mit ihrer Blockadepolitik und nimmt die steigende Kriminalität der Zuwanderer aus Maghreb-Staaten billigend in Kauf. Schließlich ist es dieser Partei nie um Deutschland und seine Interessen gegangen – ganz im Gegenteil.“

Heribert Friedmann

www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/bka-bericht-straftaten-zuwanderer/

Heribert Friedmann, MdL in RLP

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2 months 1 week ago

Heribert Friedmann, MdL in RLP

2 months 4 weeks ago

Wenn wir das ansprechen werden wir als Rassisten und ausländerfeindlich an den Pranger gestellt.

Heribert Friedmann, MdL in RLP

2 months 4 weeks ago

Austritt eines SPD-Mitgliedes. Lesenswert. Sie wissen nicht was sie tun, oder besser, sie verweigern sich der Realität.

Heribert Friedmann, MdL in RLP

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3 months 5 days ago

Heribert Friedmann (AfD): Polizei nicht an den Pranger stellen!

Am vergangenen Wochenende kam es in Ingelheim am Rhein zu Angriffen auf Polizeieinheiten durch dem linksextremen Spektrum zuzuordnende Demonstranten. Zuvor hatte die Polizei mit etwa 500 Einsatzkräfte die Aufgabe wahrgenommen, das Demonstrationsrecht für eine etwa 25 Teilnehmer zählende Gruppe Rechtsextremer, sowie für die etwa 200 Personen starke Gegendemonstration sicherzustellen. Im Zuge der sich stetig aufheizenden Aggression unter den linksextremen Gegendemonstranten, kam es wiederholt zu Versuchen gewaltbereiter Linker, den für die Demonstration bereitgestellten Weg zu verlassen und zur rechtsextremistischen Demonstration durchzubrechen. Da sich die Aggressoren durch die Polizei nicht durch Zuruf in Schach halten ließ und sich die Gewalt zunehmend auch gegen die Polizeibeamten richtete, setzten die eingesetzten Kräfte am Ende auch Reizstoffspray und Schlagstöcke ein und versuchten, die Angreifer durch Einkesselung in ihrem Aktionsradius einzuschränken. Die linksextremistische Szene sowie mit ihr sympathisierende Politiker versuchen nun durch Instrumentalisierung des Geschehens und durch tendenziöse Bewertung, die rheinland-pfälzische Polizei erneut zu kritisieren und an den Pranger zu stellen.

Dazu Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Als Polizeibeamter a.D. sehe ich aus polizeitaktischer Sicht in den Maßnahmen der Polizei weder einen Gewaltexzess noch ein unverhältnismäßiges Vorgehen gegenüber den Gegendemonstranten. Aufgabe der Polizei war es, die vom Grundgesetz gegebene Demonstrations- und Versammlungsfreiheit der beiden extremistischen Lager zu schützen und zu wahren. Es waren dann die etwa 200 linksextremistischen Demonstranten, die mehrfach unter Gewaltanwendung die Polizeiabsperrung zu durchbrechen und somit vorsätzlichen Rechtsbruch versuchten, indem sie die ihnen zugewiesene Strecke verlassen wollten, um entweder in einem Kräfteverhältnis von etwa 10:1 auf die Rechtsextremisten loszugehen, oder aber die Auseinandersetzung mit der Polizei zu provozieren. Wichtig zu erwähnen ist hier die Tatsache, dass die linksextremistischen Demonstranten vorsätzlich den Anweisungen der Behörden, die eine feste Demonstrationsstrecke einzuhalten vorgeschrieben haben und der Anweisungen der Polizei, diese Strecke auch einzuhalten, nicht Folge geleistet haben. Insofern ergriff die Polizei in Form der Einkesselung der Aggressoren die erforderlichen und angemessenen Maßnahmen. Hervorzuheben ist, dass das rechtswidrige Verhalten seitens der Gegendemonstranten kausal für die Polizeireaktion war! Wir als AfD-Landtagsfraktion bewerten die Großlage in Ingelheim als verhältnismäßig und erforderlich. Es gibt zwar Anzeigen und Ermittlungsverfahren gegen sechs Polizeibeamte, aber eine Vorverurteilung gegenüber diesen Beamten hat zu unterbleiben – das sind wir unseren Polizeibeamten mehr als schuldig.“

www.heribert-friedmann.de/blog/pressemitteilungen/heribert-friedmann-afd-polizei-nicht-an-den-pranger-stellen/

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3 months 3 weeks ago

Heribert Friedmann (AfD) zu Dreyers Forderung nach Zurückhaltung der Polizei: Ministerpräsidentin sollte sich besser um Sicherheit der Bürger und Ansehen der Polizisten kümmern!

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz fordert bei evtl. bevorstehenden Gewaltexzessen wie in Frankfurt oder Stuttgart mehr Polizeipräsenz in den Innenstädten, aber ein deeskalierendes Vorgehen der Polizei. Das bedeutet, dass die Polizei bei Gewalt durch Feiernde in der Innenstadt nicht so durchgreifen solle. Die Krawallmacher nimmt sie dabei in Schutz und zeigt Verständnis für sie, da „diese wegen Corona nicht feiern könnten und sich dadurch angeblich ein Frust auf Behörden und die sogenannte Obrigkeit angestaut habe.“ Polizeibeamte und andere hochrangige Politiker haben diese Aussage schon vehement kritisiert.

Dazu der polizeipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heribert Friedmann: „Das ist ja wohl eine Aussage, die derzeit genau ins Schema der Linksparteien passt und unseren Rechtsstaat massiv untergräbt und in Frage stellt. Frau Dreyer ignoriert die Tatsachen, die mittlerweile aus Stuttgart und Frankfurt bekannt sind, um welche Art von Krawallmachern es sich handelt. Angeblich ‚um Schutz suchende Einwanderer‘, junge Menschen mit Migrationshintergrund und gewaltbereite linke Gruppierungen ziehen um die Häuser, üben körperliche Gewalt aus, randalieren und gehen gemeinsam gegen die Polizei vor. Hier ist keine Deeskalation gefordert, sondern hartes Durchgreifen der Polizei, um die Sicherheit und Ordnung zu wahren. Wenn es um Angriffe gegen die Polizei geht – ob in großer Form wie in Stuttgart oder Frankfurt – oder nur vereinzelt mit Steinen und Flaschen nach ihnen geworfen wird, wie auch schon in Mainz geschehen, muss gegen die Rechtsbrecher das Gesetz mit allen Mitteln durchgesetzt werden. Ausreden wie ‚frustrierte Feierwillige‘ sind völlig fehl am Platz. Vielleicht möchte Frau Dreyer auch nur das eigene Klientel vor Maßnahmen schützen, denn die Tatsache, dass linke Gruppierungen regelmäßig beteiligt sind und unseren Rechtsstaat aushebeln wollen, ist ja aus Hamburg und Berlin schon seit langem bekannt.“

Heribert Friedmann weiter: „Während sich Innenminister Lewentz seit Jahren gebetsmühlenartig hinter die Polizei stellt, deren sehr gute Arbeit lobt und Rheinland-Pfalz als sehr sicheres Bundesland nennt, geht nun Frau Dreyer hin und fordert Deeskalation der Polizei, was nichts anderes bedeutet, als den gewaltbereiten Randalieren das Feld zu überlassen. Das darf aber nicht passieren. Mit ihrer Aussage ist die Ministerpräsidentin weit davon entfernt, was ihr Parteikollege Lewentz verkündet. Eine Ministerpräsidentin sollte sich mehr um die Sicherheit der Bürger und das Ansehen der Polizei kümmern, statt frustrierten jungen Menschen einen solchen Rückhalt zu bieten. Spätestens nach diesem Fauxpas ist klar, dass Frau Dreyer eine Fehlbesetzung als Ministerpräsidentin ist.“

Abschließend fordert Heribert Friedmann Frau Dreyer auf, sich zu den Hotspots zu begeben und ohne Personenschützer vor die eigene Polizei zu stellen und vorzumachen, was sie unter Deeskalation versteht. „Der Oberbürgermeister aus Frankfurt hat es auch versucht – und musste kläglich und um Polizeischutz bittend – die Örtlichkeit verlassen. Vielleicht hat Frau Dreyer bessere Argumente, aber das muss sie erst einmal beweisen,“ so der polizeipolitische Sprecher.

Ihr Heribert Friedmann

www.heribert-friedmann.de/blog/pressemitteilungen/heribert-friedmann-afd-zu-dreyers-forderung-nach-zurueckhaltung-der-polizei-ministerpraesidentin-sollte-sich-besser-um-sicherheit-der-buerger-und-ansehen-der-polizisten-kuemmern/

Heribert Friedmann, MdL in RLP

3 months 4 weeks ago

Leider darf ich nicht schreiben, was ich gerne sagen würde........


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